Parteien und Parlamentbeschlüsse


Wahlen

Gustavien hat gewählt, hier ist das offizelle Wahlergebnis:

ParteiStimmenSitze (im Parlament)Prozent
PARTEJ313839,72 %
MDGP275734,90%
ALKI149418,91%
DU5116,47%


aus der Verfassung zu den Parteien, §4, Art. 4 [Parteien]

(1) Jeder Staatsbürger hat das Recht eine Partei zu gründen.
(2) Die innere Ordnung und Zielsetzung der Parteien müssen demokratischen Grundsätzen und der Verfassung entsprechen.
(3) Jede Partei muss ein öffentlich zugängliches Programm vorweisen, in welchem Kandidaten aufgelistet sind.
(4) Mit vier Mitgliedern kann eine Partei gegründet werden. Jede Partei muss bei der Wahl mindestens sieben Mitglieder vorweisen können. Jede Partei ist verpflichtet spätestens eine Woche vor den Wahlen dem Organisationsteam nachzuweisen, dass sie diese Bedingung erfüllt.
(5) Jede Partei muss Kandidaten aus mindesten zwei Klassenstufen (5-7/8-9/10-12) aufstellen und einen Spitzenkandidaten für das Präsidentenamt stellen.

mehr zu "Schule als Staat"

Beschlüsse der Parlamentssitzung vom 30.01.2015

Strafgesetz gegen Vandalismus: 30-80 SM Strafzahlung+Ersatz des zerstörten Gegenstandes
Bei Nichtanwesenheit eines Parlamentariers bei “Schule als Staat” muss dieser pro verfehlter Sitzung ein Drittel seines Gehalts als Strafzahlung an den Staat zahlen

Beschlüsse der Parlamentssitzung vom 23.01.2015

Sitzungszeiten des Parlaments:
9:00 Uhr: kurzes Zusammenkommen
12:00 Uhr: Sitzung
14:30 Uhr: Sitzung

Beschlüsse der Parlamentssitzung vom 16.01.2015

  • keine Gewinnsteuer, dafür Umsatzsteuer

  • Werbung: Zwei Plakate sind kostenfrei und werden vom Betrieb selbst entworfen, ein Plakat (DIN A3) darf an die Außenwände der Musikräume/des Schülercafés gehängt werden, das zweite an die eigene Tür des Betriebes. Für weitere Reklame muss eine Werbeagentur in Auftrag gegeben werden

  • Zentralbank unterliegt einem Entscheidungskomitee, bestehend aus Marius Krabbe (ALKI), Stefan Hämmerle (ALKI), und Herrn Hammer, bei Bedarf ist eine Vertretung durch Adrian Grimm (ALKI) oder Marcel Schweiker (MDGP) möglich

  • Finanzielle Unterstützung der Betriebe, die weitere Arbeitslose beschäftigen


Nächste Sitzung am 23.01.2015 um 13:10 Uhr.

Ergebnisse der 1. Parlamentssitzung vom 21. 11.2015


Koalition: MDGP und ALKI
Präsident: Adrian Grimm (ALKI)
Justiz- und Innenminister/ Vizepräsident: Marcel Schweiker (MDGP)
Wirtschaftsminister: Stefan Hämmerle (ALKI)
Finanzminister: Marius Krabbe (ALKI)
Minister für Arbeit und Soziales: Lukas Kessel (MDGP)
Parlamentspräsident: Jens Maile (MDGP)

Beschlüsse
Anmerkung: alle Löhne/Diäten/Mieten verstehen sich pro Tag
Mindestlohn: 30 Stresemark
Höchstlohn: 180 Stresemark
Arbeitslosengeld: 15 Stresemark
Arbeitslosengeld bei Arbeitsverweigerung: 5 Stresemark
Gewinnsteuer: 20%
Raummieten: 1. Kategorie: 60 Stresemark pro Raum, 2. Kategorie: 30 Stresemark pro Raum

Diäten:
Präsident: 140 Stresemark
Vizepräsident: 120 Stresemark
Minister: 110 Stresemark
Parlamentarier: 90 Stresemark


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